发明名称 Closure for bottles, tubes and deformable containers
摘要 <p>Der erfindungsgemässe Verschluss besteht aus einer Verschlusskappe (4) und einem Sicherheitsring (5). Er zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, dass im montierten Zustand der Sicherheitsring (5) zwischen Verschlusskappe (4) und Behälterhals (3) eingerastet ist und bereits bei einer geringfügigen Drehbewegung der Verschlusskappe (4) aufspringt. Dabei wird der Sicherheitsring (5) nicht von einem separaten Innenringsegment zusammengehalten, so wie das bei einigen bekannten Kunststofftuben der Fall ist. Der erfindungsgemässe Sicherheitsring (5) besteht vielmehr aus einem mindestens eine Sollbruchstelle aufweisenden einteiligen Kunststoffkörper, an dessen Innenseite mehrere Rundnocken angebracht sind, welche im zusammengesetzten Zustand an am Behälterhals (3) angeordneten Nocken einhaken. Der Sicherheitsring (5) besitzt darüber hinaus der Verschlusskappe (4) zuzuwenden bestimmte Rastmittel, welche im ungeöffneten Zustand mit der Kappe (4) formschlüssig verbunden sind. Beim Losdrehen entsteht daher eine hohe Zugbelastung auf die Sollbruchstelle (6), welche dazu führt, dass letztere aufreisst. Durch das Zerreissen der mindestens einen Sollbruchstelle (6) springt der ganze Sicherheitsring (5) mit einem spürbaren Klick von der Verschlusskappe (4) ab. Er kann dann nicht mehr unter die Verschlusskappe (4) eingeschoben werden, ohne dass die Erstöffnung oder die unerwünschte Manipulation sichtbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1022227(A1) 申请公布日期 2000.07.26
申请号 EP20000810015 申请日期 2000.01.07
申请人 KARL BOESCH-ENGINEERING 发明人 BOESCH, KARL
分类号 B65D41/34;B65D55/02;(IPC1-7):B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
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