发明名称 Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes
摘要 Es wird eine Einrichtung zur Halterung eines Abschlußelementes, das ein als Säule aufgemachtes Textilgut, das in einen Behandlungsapparat zur Durchführung eines Veredelungsverfahrens einbringbar ist, endseitig abschließt, beschrieben. Die Einrichtung ist oberhalb des Abschlußelementes anzuordnen und ist mit einem Endabschnitt eines Stabelementes in Kontakt bringbar. Das Stabelement erstreckt sich über die gesamte axiale Länge der Säule und ragt hierüber noch hinaus. Die Einrichtung (1) weist mindestens ein, in form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) bringbares Arretierungselement (3, 4) auf, das verschwenkbar an einer Fußplatte (2), die mit einer Durchtrittsöffnung (7) für den Endabschnitt (8) des Stabelementes (9) versehen ist, derart gelagert ist, daß das mindestens eine Arretierungselement (3, 4) aus einer ersten Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) in form- und/oder kraftschlüssigem Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, in eine zweite Position, in der sich das Arretierungselement (3, 4) nicht im Eingriff mit dem Endabschnitt (8) befindet, und umgekehrt hierzu verschwenkbar ist. Dem mindestens einen Arretierungselement (3, 4) ist mindestens ein Griffabschnitt (5, 5a) zur manuellen Verschwenkung desselben zugeordnet.
申请公布号 DE19901431(A1) 申请公布日期 2000.07.20
申请号 DE19991001431 申请日期 1999.01.18
申请人 THIES GMBH & CO. KG 发明人
分类号 D06B5/12;(IPC1-7):D06B23/04 主分类号 D06B5/12
代理机构 代理人
主权项
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