发明名称 RUBBER HOT-WATER BOTTLE CLOSURE
摘要 <p>Bekannte Gummiwärmflaschen weisen einen Schraubverschluss auf, der direkt am Flaschenkörper angeordnet ist und hier eine ziemlich harte Verdickung bildet, die sich, wenn sich der Benutzer auf die Flasche legt, störend wirkt. Darüber hinaus ist ein Schraubverschluss umständlich zu bedienen und muss mit einer gewissen Kraft eingeschraubt werden, was auch entsprechende Kräfte zum Lösen benötigt. Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Flaschenhals (21) derart ausgebildet ist, dass der Verschluss bei verschlossener Einfüllöffnung (22) deutlich vom Flaschenkörper (20) beabstandet ist. Nach einer Weiterbildung ist an dem Flaschenhals (21) der Gummiwärmflasche eine Klemmeinrichtung (23, 40, 60) vorgesehen, durch die der Flaschenhals (21) verschliessbar ist. Klemmeinrichtungen sind einfach zu bedienen und erfordern nur wenig Kraft zum Verschliessen. Darüber hinaus lassen sie sich leicht öffnen und sind sehr flach ausgebildet, so dass sie nicht störend wirken.</p>
申请公布号 WO2000040187(A1) 申请公布日期 2000.07.13
申请号 EP2000000033 申请日期 2000.01.05
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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