发明名称 Dosing container
摘要 Ein Dosierspeicher (D), bestehend aus einem Dosierspeicher-Topf (1) und einem Dosierspeicher-Deckel (2), bildend ein Speichergehäuse zur Aufnahme und Abgabe eines flüssigen, pastösen oder auch tablettenförmigen Wäschebehandlungsmittels, zur Verwendung in einem mit einer Waschmaschine durchzuführenden Waschverfahren, welcher Dosierspeicher (D) Ein- und Ausströmöffnungen (7) aufweist, weiter eine zentrale Öffnung (13) besitzt, an die eine Flasche (18) andockbar ist, und dazu einen Rohrfortsatz aufweist, welcher, ausgehend von einer im wesentlichen ebenflächigen Schulter (15), sich in das Innere des Speichergehäuses erstreckt, soll befüllungsgünstig ausgebildet werden. Dies wird dadurch erreicht, daß der Rohrfortsatz einen Führungszylinder (14) aufweist zur verkippsicheren Abstützung und Andockführung eines angepaßten Füllstutzens (20) der Flasche (18). <IMAGE>
申请公布号 EP1016751(A2) 申请公布日期 2000.07.05
申请号 EP20000102506 申请日期 1996.12.10
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 BARTHEL, WOLFGANG;KUENZEL, WERNER;MUEHLHAUSEN, GEORG
分类号 D06F39/02;(IPC1-7):D06F39/02 主分类号 D06F39/02
代理机构 代理人
主权项
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