发明名称 DOOR CATCH WHICH IS INTEGRATED IN A MOTOR VEHICLE DOOR HINGE
摘要 Vorgestellt wird ein in ein Kraftwagentürscharnier integrierbarer Türfestseller, welcher mit einem aus einer ersten (1) am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (2) bestehenden Türscharnier baulich vereinigbar ist und ein durch eine an einer der beiden Scharnierhälften (1, 2) drehsicher abgestützte, aus einem Torsionsfederstab gebildete Drehstabfeder (5) belastetes radial auskragendes Rastglied (6) sowie ein feststehend an der anderen Scharnierhälfte (2) angeordnetes nebeneinanderliegende Rastmarken (12) aufweisendes Widerlager umfasst und sich in der Hauptsache dadurch auszeichnet, dass einem mit dem einen Ende eines die Drehstabfeder bildenden Torsionsfederstabes (5) verbundenen und mit einer am Scharnierstift (4) angeordneten Rastenausbildung (7) zusammenwirkenden Rastglied (6) ein zur Scharnierachse paralleles Stützlager (20) zugeordnet ist.
申请公布号 WO0032896(A1) 申请公布日期 2000.06.08
申请号 WO1999DE03870 申请日期 1999.11.30
申请人 ED. SCHARWAECHTER GMBH;MICHALAK, MARKUS;GARBE, WOLFGANG 发明人 MICHALAK, MARKUS;GARBE, WOLFGANG
分类号 B60J5/04;E05D11/10;(IPC1-7):E05D11/10 主分类号 B60J5/04
代理机构 代理人
主权项
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