发明名称 Device for dosing cleaning products
摘要 <p>Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, die eine genaue und konstante Dosierung und gleichzeitig eine Reinigung des Spülkastens (1) ermöglicht. Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, daß das Reinigungsmittel aus der Dosierkammer (5) durch eine dünne mit dem Dosierlöffel (4) verbundene Ausflußleitung (6) in das Spülwasser (12) im Spülkasten (1) gelangt und der Reinigungsmittelbehälter (2) mit einer aus dem Spülkasten herausragenden Eingußeinrichtung (16) versehen ist, die von außen befüllbar ist. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosierung von Reinigungsmitteln, vorzugsweise zum Einbau in Spülkästen (1) für Toilettenbecken, die einen Reinigungsmittelbehälter (2), einen Dosierlöffel (4) und einen Schwimmer (3) enthält, wobei der Dosierlöffel (4) durch den Schwimmer (3) über Hebel (8) nach oben oder unten bewegt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1001098(A2) 申请公布日期 2000.05.17
申请号 EP19990121780 申请日期 1999.11.03
申请人 STAUFENBIEL, ROMAN;STAUFENBIEL, JOERG 发明人 STAUFENBIEL, ROMAN;STAUFENBIEL, JOERG
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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