发明名称 Klappbares Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere Gartenmöbel
摘要 Die Erfindung betrifft ein klappbares Möbel, insbesondere ein Gartenmöbel, mit zwei an einer Rückenlehne angelenkten Armlehnen und vier Standbeinen (2), wovon jeweils zwei Standbeine an ihrem der betreffenden Armlehne (9) zugewandten Ende über ein Scharnier (1) verschwenkbar miteinander verbunden sind, und bei dem, vorzugsweise am Scharnier, mindestens eine Raste (4) vorgesehen ist, die mit an oder in der Armlehne vorgesehenen Rastungen (12, 13) lösbar in Eingriff bringbar ist. DOLLAR A Bei diesen bekannten klappbaren Möbeln kommt es immer wieder vor, daß sich eine der Rasten beim Zusammenklappen in eine der zahlreichen Rastungen der Armlehne verfängt und hierdurch ein unkompliziertes Zusammenklappen verhindert wird. DOLLAR A Zur Lösung dieses Problems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, mindestens ein Hebeelement (5) an dem klappbaren Möbel vorzusehen, das exzentrisch zur Schwenkachse (16) des Scharniers (1) angeordnet ist und mit mindestens einem der Standbeine (2) in einer festen Verbindung steht, wobei an oder in der Armlehne (9) mindestens eine Hebefläche (14) vorgesehen ist, und daß das Hebeelement (5) beim Zusammenklappen des Möbels und der hierbei stattfindenden Verschwenkung der Standbeine (2) auf die Hebefläche (14) einwirkt und die Rasten (4) vom Eingriffsbereich der Rastungen (12, 13) an oder in der Armlehne (9) fernhält.
申请公布号 DE19836757(C1) 申请公布日期 2000.03.23
申请号 DE1998136757 申请日期 1998.08.13
申请人 BURK-SEITZ, SIMONE;LENHARDT, MARITA;BRUTSCHER, HEIKE 发明人 SCHWEITZER, BORIS;BRUTSCHER, PETER
分类号 A47C1/026;(IPC1-7):A47C4/04;A47C9/00 主分类号 A47C1/026
代理机构 代理人
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