发明名称 Seat belt system for vehicle
摘要 Es wird ein Sicherheitsgurtsystem für ein Kraftfahrzeug beschrieben, insbesondere für ein Zweirad, zum fixieren einer Person auf einem Fahrzeugsitz, mit zwei voneinander unabhängigen Sicherheitsgurtbändern, die mit jeweils einer Gurtschloßzunge an jeweils einem fahrzeugfesten Gurtschloß festgelegt werden können, wobei jeweils eine Gurtschloßzunge durch Betätigen jeweils einer Entriegelungseinrichtung am zugehörigen Gurtschloß von diesem gelöst werden kann und mindestens eine mit den Entriegelungseinrichtungen beider Gurtschlösser zusammenwirkende zusätzliche Betätigungseinrichtung zum Lösen beider Gurtschloßzungen vom jeweils zugehörigen Gurtschloß an einer gut zugänglichen Stelle am Kraftfahrzeug vorhanden ist, wobei die Entriegelungseinrichtungen beider Gurtschlösser über mindestens einen Seilzug mit der zusätzlichen Betätigungseinrichtung verbunden sind. Das Sicherheitsgurtsystem zeichnet sich dadurch aus, daß die zusätzliche Betätigungseinrichtung eine Einrichtung zum Längen- und/oder Kraftausgleich umfaßt, durch die die Seilzugverbindung so angesteuert wird, daß beim Betätigen der zusätzlichen Betätigungseinrichtung beide Gurtschlösser gelöst werden, unabhängig davon, daß für die Entriegelungseinrichtungen jeweils unterschiedlich große Lösewege und/oder Lösekräfte aufgebracht werden müssen. <IMAGE>
申请公布号 EP0985360(A1) 申请公布日期 2000.03.15
申请号 EP19990115207 申请日期 1999.07.31
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 OSENDORFER, HEIDI;BLEICHER, STEPHAN;FISCHER, MICHAEL
分类号 B60R22/12;A62B35/00;B60R21/00;B60R22/32;B62J27/00;(IPC1-7):A44B11/25;B60R22/02 主分类号 B60R22/12
代理机构 代理人
主权项
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