发明名称 Powered vehicle seat with adjustable seat particularly with height adjustable seat portion
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf einen motorisch verstellbaren Fahrzeugsitz mit einstellbarem Sitz, insbesondere höhenverstellbarer Sitzfläche, der ein Sitzseitenteil und einen Elektromotor (48) mit angeflanschtem Getriebe hat, das eine Ausgangswelle (56) und ein Getriebegehäuse (52), welches ein Lager (46) für die Ausgangswelle (56) ausbildet, aufweist. Das Getriebegehäuse (52) an seinem dem Lager (46) axial gegenüberliegenden Bereich weist keine eigene Gehäusewand auf. Das Getriebegehäuse (52) in diesem Bereich ist vielmehr am Sitzseitenteil befestigt, das insoweit auch die Funktion der fehlenden Gehäusewand des Getriebegehäuses (52) übernimmt und das Getriebegehäuse (52) abschließt. Im Sitzseitenteil ist einstückig oder separat ein Lager (46) für die Ausgangswelle (56) vorgesehen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0979749(A2) 申请公布日期 2000.02.16
申请号 EP19990114710 申请日期 1999.07.28
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 FROHNHAUS, ERNST-REINER;BECKER, BURCKHARD;BENEKER, WILFRIED, DR.
分类号 B60N2/16;(IPC1-7):B60N2/04 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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