发明名称 Seat frame for an adjustable vehicle seat
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzgestell eines verstellbaren Fahrzeugsitzes mit einem Sitzträger, der zwei Seitenteile (20, 22) und eine rückwärtige Traverse (24) aufweist, und mit mindestens einer Querwelle (26) zur Übertragung einer Verstellbewegung von einer Sitzseite auf die andere, die in den beiden Sitzteilen gelagert ist und an der für jede Sitzseite ein Verstellarm befestigt ist. Mindestens ein Seitenteil hat eine - vorzugsweise nach unten offene - Aufnahmebucht (34), die die Querwelle (26) frei aufnimmt, dass neben der Aufnahmebucht (34) erste Befestigungsmittel (36) im Seitenteil vorgesehen sind, und dass die Querwelle (26) - vorzugsweise zwischen den an ihr befestigten Verstellarmen (28) - von einem Lagerteil (38) umgriffen wird, das die Lagerung der Querwelle (26) übernimmt, die Aufnahmebucht (34) überbrückt und den ersten Befestigungsmitteln (36) entsprechende zweite Befestigungsmittel (40) ausbildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0979748(A2) 申请公布日期 2000.02.16
申请号 EP19990109827 申请日期 1999.05.19
申请人 C.ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 FROHNHAUS, ERNST-REINER;BECKER, BURCKHARD;BENEKER, WILFRIED, DR.
分类号 B60N2/16;B60N2/28;(IPC1-7):B60N2/04 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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