发明名称 Lock, especially vehicle glove compartment lock
摘要 <p>Schloß, insbesondere Handschuhkastenschloß eines Kraftfahrzeugs, mit einem verstellbaren Übertragungselement (2), das von einer äußeren Handhabe etwa senkrecht zur Längsachse (Achse 1) des Übertragungselements (2) verlagerbar ist und nur dann bei seiner Verlagerung mit einem Entriegelungselement (6) des Schlosses entriegelnd zusammenwirken kann, wenn das Übertragungselement (2) von einer Verstelleinrichtung aus einer Leerhublage in eine Betätigungslage verstellt ist. Zwischen dem Übertragungselement (2) und dem Entriegelungselement (6) ist ein Koppelelement (7) verstellbar angeordnet, das eine Anlagefläche (13) und eine Mitnehmerfläche (11) aufweist. Bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus seiner Betätigungslage wirkt ein Mitnehmer (5) des Übertragungselements (2) mit der Anlagefläche (13) zusammen und verlagert dadurch das Koppelelement (7), das über seine Mitnehmerfläche (11) das Entriegelungselement (6) in eine das Schloß entriegelnde Lage verstellt. Bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus der Entkopplungslage führt der Mitnehmer (5) einen an der Anlagefläche (13) des Koppelelements (7) vorbeiführenden Leerhub aus. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0976900(A1) 申请公布日期 2000.02.02
申请号 EP19990112675 申请日期 1999.07.02
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 PATY, HARALD
分类号 E05B47/00;E05B77/48;E05B81/90;E05B83/30;(IPC1-7):E05B65/12 主分类号 E05B47/00
代理机构 代理人
主权项
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