发明名称 Aufklappbare Verschlußkappe
摘要 Die Erfindung betrifft eine aufklappbare Verschlußkappe mit einem Verschlußkappenkörper (10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer Austrittsöffnung (16) aufweist, einem mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) und einer am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildeten Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42), wobei zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, und daß der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung (16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft beaufschlagt. Weiterhin ist ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren Material bestehendes Element (30) vorgesehen, das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen.
申请公布号 DE19832799(A1) 申请公布日期 2000.01.27
申请号 DE19981032799 申请日期 1998.07.21
申请人 KUNSTSTOFFWERK KUTTERER GMBH & CO. KG 发明人 SCHORNER, HORST
分类号 B65D47/08;(IPC1-7):B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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