发明名称 DOORSTOP
摘要 Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für einen Kraftwagen, umfassend eine ein starres Türhalteglied bildende Spindel (2), eine der Spindel (2) zugeordnete, Spindelmutter (5) und eine der Spindelmutter (5) zugeordnete Brems- und Feststelleinrichtung, wobei die der Spindelmutter (5) zugeordnete Brems- bzw. Feststelleinrichtung durch einen am Aussenumfang der in Abhängigkeit von der Türschwenkbewegung rotierend angetriebenen Spindel (5) anliegenden Längenabschnitt (6) eines mit einem durch einen Bremshebel (7) gebildeten Antriebselement beaufschlagbaren Bremsglieds gebildet ist, und wobei dem Bremshebel (7) als Ausrückeinrichtung ein vermittels Federlast (10, 11) in Einrückrichtung gehaltener und in Abhängigkeit von einer Türbewegung freigebbarer Verstellexcenter (8) zugeordnet ist, derart, dass der Bremshebel (7) bei stillstehender Türe unter der Federlast in seiner der angezogenen Bremse entsprechenden Stellung gehalten bzw. in diese Stellung bewegt wird. Die Erfindung löst die Aufgabe, einen Türfeststeller zu schaffen, der in kleinbaueder Weise eine von einer Elektrik unabhängige und ausreichende Brems- und Haltekraft in Reaktion auf die Bewegungssituation der Tür reagiert, dadurch dass die rotierbar gelagerte Spindelmutter (5) in einem an einem der Türanordnungsteile angeordneten Gehäuse untergebracht ist, und dass eine mechanische Einrichtung zur Ableitung der Verstellbewegung für den den Bremshebel (7) entgegen der Federlast in seine der gelösten Bremse entsprechende Stellung verbringenden Verstellexcenter (8) aus der Türbewegung vorgesehen ist.
申请公布号 WO0003110(A2) 申请公布日期 2000.01.20
申请号 WO1999DE02153 申请日期 1999.07.09
申请人 ED. SCHARWAECHTER GMBH;MAGNUS, NILS 发明人 MAGNUS, NILS
分类号 E05C17/22;B60J5/00;E05C17/20;E05C17/30;(IPC1-7):E05C/ 主分类号 E05C17/22
代理机构 代理人
主权项
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