发明名称 Stuhl mit verstellbarer Rückenlehne
摘要 Stuhl mit einem auf vier Beinen (12) stehenden Sitz (10) und einer verstellbaren Rückenlehne (14) sowie zwei die Rückenlehne mit dem Sitz gelenkig verbindenden Armstützen (20). Jede Armstütze ist durch je eine Seitenwand (22) des Sitzes hindurch mit je einem Verstellmechanismus verbunden, der einen mit der Armstütze verbundenen Verriegelungsteil (48) aufweist. Der Verriegelungsteil (48) wirkt mittels einer Biegefeder (34) mit einem Langloch (26) in der Seitenwand (22) des Sitzes sowie mit einer an der Unterseite des Sitzes (10) angebrachten Nockenführung (38) derart zusammen, daß er die Rückenlehne (14) in zwei stabilen, unterschiedlich geneigten Stellungen verriegelt. Durch Ziehen an den Armstützen (20) kann die Umstellung von einer stabilen Stellung in die andere erfolgen.
申请公布号 DE19827231(A1) 申请公布日期 1999.12.23
申请号 DE1998127231 申请日期 1998.06.18
申请人 CURVER OUTDOOR S.A., ALLEUR 发明人 WESTERBURGEN, JOSEPHUS PETRUS MARIA;VRIES, JOSEPHUS ADRIANUS ELISABETH DE
分类号 A47C1/026;(IPC1-7):A47C1/024;A47C7/40;A47C5/12 主分类号 A47C1/026
代理机构 代理人
主权项
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