发明名称 MECHANICAL DOSING DEVICE
摘要 Bei einer Dosiervorrichtung (13, 14) mit Produktvorratsraum (32) und darin bevorratetem Produkt sowie Produktaustragungsmittel (29, 30; 47 bis 49), die in ihrer Gebrauchsstellung an einer gewerblichen Geschirrspülmaschine (1) angeordnet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die die Installationserfordernisse verringert und bei welcher die Dosiervorrichtung keine Wasser- und Elektroanschlüsse benötigt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Dosiervorrichtung (13, 14) Mittel (17, 18, 25 bis 28; 50 bis 52) aufweist, die die Schliessbewegung einer Tür oder eines verschwenkbaren Gehäusekörperteiles (8) der Geschirrspülmaschine (1) mechanisch aufnehmen und mechanisch derart auf das Produktaustragungsmittel (29, 30; 47 bis 49) übertragen, dass dieses korrespondierend zur Schliessbewegung bewegt wird und unmittelbar die dosierte Abgabe von im Produktvorratsraum (32) bevorratetem Produkt in einen Tank (4) der Geschirrspülmaschine (1) bewirkt.
申请公布号 WO9965377(A1) 申请公布日期 1999.12.23
申请号 WO1999EP03929 申请日期 1999.06.08
申请人 HENKEL ECOLAB GMBH & CO. OHG;STROTHOFF, WERNER;HUBER, WOLFGANG;CARLHOFF, GEROLD;MAI, THOMAS;HELLMANN, GUENTER 发明人 STROTHOFF, WERNER;HUBER, WOLFGANG;CARLHOFF, GEROLD;MAI, THOMAS;HELLMANN, GUENTER
分类号 A47L15/42;A47L15/44;(IPC1-7):A47L15/44 主分类号 A47L15/42
代理机构 代理人
主权项
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