发明名称 DOSING DEVICE FOR LIQUIDS IN TOILET BOWLS
摘要 Dosiervorrichtung befestigt an einem WC-Deckel (17), die durch die Kippbewegung des WC-Deckels (17) beim Schliessen eine immer gleich grosse Menge von Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel und Duftstoff vorn in die WC-Schüssel abgibt. Im Behälter (4) befindet sich die Flüssigkeit (8). Eine kleine innerhalb des Behälters (4) angeordnete Wanne, gebildet durch Abweisteil (14) und Seitenwände (15), wird durch das Öffnen des WC-Deckels (17) gefüllt. Durch die Aufnahmeöffnung (7) fliesst die Dosiermenge (9) aus der Wanne in das Rohr (5). Beim Schliessen des WC-Deckels (17) fliesst die Dosiermenge (9) durch das gewundene Rohr (5) und durch die Ausgabeöffnung (6) in den quer angeordneten Verteilkanal (10) und tropft durch mehrere Löcher (11) verteilt in die WC-Schüssel. Diese Anordnung ergibt eine um 10-25 Sekunden zeitverzögerte Abgabe und verhindert damit ein vorzeitiges Wegspülen der Wirkstoffe.
申请公布号 WO9963877(A1) 申请公布日期 1999.12.16
申请号 WO1999CH00256 申请日期 1999.06.11
申请人 KUYUS-STIFTUNG;LOERTSCHER, ULRICH;PFLUGER, TONI 发明人 LOERTSCHER, ULRICH;PFLUGER, TONI
分类号 A47K13/30;E03D9/00;G01F11/26;(IPC1-7):A47K13/30 主分类号 A47K13/30
代理机构 代理人
主权项
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