发明名称 Height adjustable armrests, particularly for office-chairs
摘要 <p>Eine höhenverstellbare Armlehne ist mit einer Lehnensäule (1), einer auf der Säule (1) teleskopartig höhenverschiebbaren Lehnenträger (4), einer darauf sitzenden Armstütze (8) und einer Arretiereinrichtung (10) zur Fixierung des Lehnenträgers (4) bezüglich der Lehnensäule (1) in abgestuften Höhenstellungen versehen. Die Arretiereinrichtung besteht einerseits aus in Vertikalrichtung in der Lehnensäule verlaufenden Doppelreihe von miteinander fluchtenden Rastausnehmungen (13), die über Durchtrittsschlitze (14) miteinander verbunden sind. Andererseits ist am Lehnenträger (4) eine Riegeleinheit (16) angebracht, die zwei miteinander in Eingriff stehenden, relativ zueinander verschiebbare Riegelbolzen (17, 18) aufweist. Diese weisen jeweils einen Rastkopf (23) für die Rastausnehmungen (13) und einen der Kontur der Durchtrittsöffnungen (14) angepaßten, schmaleren Steg (22) auf. Bei gelöster Riegeleinheit fluchten die Stege (22) mit den Durchtrittsöffnungen (14). &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0963721(A1) 申请公布日期 1999.12.15
申请号 EP19980110664 申请日期 1998.06.10
申请人 MARTIN BOCK KUNSTSTOFFVERARBEITUNG 发明人 BOCK, HERMANN
分类号 A47C1/03;(IPC1-7):A47C1/03 主分类号 A47C1/03
代理机构 代理人
主权项
地址