发明名称 LOCKING DEVICE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Fahrzeugsitze mit zwei relativ zueinander einstellbaren Teilen, mit einer dem einen Teil zugeordneten, sich in der Einstellrichtung erstreckenden Schiene (10), die mindestens eine sich in Schienenlängsrichtung erstreckende Reihe von Rastöffnungen (12) aufweist, die durch stegartige Materialpartien (14) voneinander getrennt sind, und mit dem anderen Teil zugeordneten Sperriegeln (16), die quer zur Erstreckungsrichtung der Schiene (10) über eine Betätigungseinrichtung (18) ansteuerbar sind. Dadurch, dass jedem Sperriegel (16) zugeordnet eine Steuerscheibe (22) vorhanden ist, die von einer gemeinsamen Antriebswelle (24) als Betätigungseinrichtung (18) bewegt den jeweiligen Sperriegel (16) bei seinem Bewegungsablauf ansteuert, ist aufgrund der Blockierung über die jeweilige Steuerscheibe ein ungewolltes Aussereingriffbringen des jeweiligen Sperriegels aus einer wirksamen Sperrstellung verhindert und es wird erreicht, dass auch im Crashfall mit hochfrequenten Schwingungsanteilen sicher eine Verriegelung stattfindet. Über die Steuerscheibe des jeweiligen Sperriegels ist eine sichere Ansteuerung für denselben erreicht, so daß ein funktionssicherer Betrieb gewährleistet ist.</p>
申请公布号 WO1999062737(A1) 申请公布日期 1999.12.09
申请号 EP1999001477 申请日期 1999.03.08
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址