发明名称 Device for marking sealing clips
摘要 <p>Offenbart ist eine Vorrichtung zum Markieren von einem Klammerboden (24) und beidseitig an diesen diesen anschließende Klammerschenkel (26,28) aufweisenden Verschlußklammern (22), mit einer Stange (20) zum Führen der Verschlußklammern, mit einem, relativ zu der Stange beweglichen Prägestempel (50) zum Prägen der Markierung auf die von der Stange abgestützten Verschlußklammern und mit einem, mindestens eine Verdrängerklappe (12) aufweisenden Klappenverdränger zum Erzeugen eines füllgutfreien Verpakkungshüllenzopfes in einer schlauch- oder beutelförmigen, mit einer Verschlußklammer (22) zu verschliessenden Verpackung. Dabei ist vorgesehen, daß die Verdrängerklappe (12) den Prägestempel (50) trägt und antreibt und der Prägestempel derart an der Verdrängerklappe befestigt ist, daß er eine Verschlußklammer (22) markiert, wenn die ihn tragende Verdrängerklappe zum Erzeugen des füllgutfreien Zopfes geschlossen ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0962337(A1) 申请公布日期 1999.12.08
申请号 EP19990110433 申请日期 1999.05.29
申请人 POLY-CLIP SYSTEM GMBH & CO. KG 发明人 HAMBACH, HUBERT
分类号 B44B5/00;B65B51/04;(IPC1-7):B44B5/00 主分类号 B44B5/00
代理机构 代理人
主权项
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