发明名称 DEVICE FOR ADJUSTING THE PHASE POSITION OF A SHAFT
摘要 Die Verstellvorrichtung (1) zum Verstellen der Phasenlage einer Welle, insbesondere einer Nockenwelle (2), die von einer Antriebswelle, insbesondere einer Kurbelwelle, über eine Übertragungsvorrichtung mit mindestens einem auf einer Welle sitzenden Übertragungsrad (6') in Drehung versetzbar ist, ist eine nach dem Orbit Prinzip ausgebildete Kreiskolbenmaschine. Diese verstellt die Drehlage des Übertragungsrades (6') relativ zur Welle (2). Die Kreiskolbenmaschine umfasst einen Stator (5) mit einer Innenverzahnung (5a), einen ringförmigen Kreiskolben (4) mit einer in die Innenverzahnung (5a) des Stators eingreifenden Aussenverzahnung (4a), einen vom Kreiskolben (4) in Drehung versetzbaren Abtriebteil (3) und eine Ventilvorrichtung (8-12). Die Ventilvorrichtung (8-12) macht zum Steuern der Kreiskolbenbewegung drehende Teilbereiche des Arbeitsraumes (7) zwischen Stator (5) und Kreiskolben (4) mit Hoch- oder Niederdruck einer Fluidversorgungsvorrichtung verbindbar. Die Fluidversorgungsvorrichtung umfasst eine Steuerung, eine Drehlagenerfassung und mindestens ein Kontrollventil und ermöglicht das Einstellen einer Soll-Drehlage durch eine entsprechende Ventilbetätigung. Die Fluidverbindung zur Verstellvorrichtung erfolgt über zwei ringförmige Drehanschlüsse (14a, 14b).
申请公布号 WO9958821(A1) 申请公布日期 1999.11.18
申请号 WO1998EP02759 申请日期 1998.05.12
申请人 TROCHOCENTRIC INTERNATIONAL AG;EISENMANN, SIEGFRIED;HARLE, HERMANN 发明人 EISENMANN, SIEGFRIED;HARLE, HERMANN
分类号 F01L1/34;F01L1/344;F01L1/352;F03C2/22;(IPC1-7):F01L1/34 主分类号 F01L1/34
代理机构 代理人
主权项
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