发明名称 DEVICE FOR INTRODUCING GAS INTO A LIQUID
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begasen einer Flüssigkeit mit einem unter Druck stehenden Gas, mit einem Druckbehälter (1), in welchem das in der Flüssigkeit zu lösende Gas unter Druck gespeichert ist, eine Einfülleinrichtung (20), welche mit einem die Flüssigkeit enthaltenden Gefäss (3) abgedichtet verbindbar ist und mit Überführungselementen (50) für die Überführung des Gases von dem Druckbehälter (1) zu der Einfülleinrichtung (20), wobei die Einfülleinrichtung (20) eine Einfüllmechanik (21, 40) hat, die ein Ventil (40) aufweist, mit welchem die Verbindung zwischen dem Innenraum des die Flüssigkeit enthaltenden Gefässes (3) und dem unter Druck stehenden Abschnitt (25) der Einfülleinrichtung (20) herstellbar ist. Um eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher die Handhabung während des unter Druck Setzens von Flüssigkeitsbehältern mit dem in der Flüssigkeit zu lösenden Gas wesentlich vereinfacht und bequemer ist, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Einfülleinrichtung (20) mindestens innerhalb eines vorgebbaren Aktionsradius gegenüber dem Druckbehälter (1) in allen Richtungen frei bewegbar ist.</p>
申请公布号 WO9952622(A1) 申请公布日期 1999.10.21
申请号 WO1999DE01107 申请日期 1999.04.10
申请人 BRITA GMBH;HANKAMMER, HEINZ;SAUERBIER, KNUT 发明人 HANKAMMER, HEINZ;SAUERBIER, KNUT
分类号 A23L2/54;B01F3/04;(IPC1-7):B01F3/04;B65B31/04 主分类号 A23L2/54
代理机构 代理人
主权项
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