发明名称 Catheter valve
摘要 <p>Ein Katheterventil 11 besitzt einen in einem Gehäuse (13) angeordneten, verschwenkbaren Betätigungshebel (17), mit welchem eine das Gehäuse (13) durchsetzende elastisch verformbare Leitung (15) verschliessbar ist. Der Betätigungshebel (17) ist mittels erster und zweiter Zapfen (41,43) und erster und zweiter Führungsbahnen (51,53) im Gehäuse (13) schwenkbar gelagert und in Längsrichtung verschiebbar geführt. Federn (19), welche beidseits der Leitung 15 angeordnet sind, halten den Betätigungshebel (17) unter einer gewissen Vorspannung, welche in Richtung auf die Leitung (15) wirkt. In der Schliessstellung ist der Betätigungshebel (17) schwenkbar, und die Leitung (15) wird durch den unter Federvorspannung stehenden Betätigungshebel (17) so weit zusammengedrückt, dass ein Flüssigkeitsdurchtritt unmöglich ist. In der Offenstellung ist der Betätigungshebel (17) in einer Schwenklage, in welcher der Leitungsquerschnitt im wesentlich frei ist, festgestellt. Zu diesem Zweck besitzt der Schenkel (55) der zweiten Führungsbahn (53) eine Ausbuchtung (56), welche als Rastposition für den zweiten Zapfen (43) dient. In der Offenstellung ist der Betätigungshebel (17) ebenfalls durch die Federkraft der Federn (19) gehalten. Die Federn (19) sind Elastomerstreifen, die im Gehäuse schwenkbar angeordnet sind. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0948971(A1) 申请公布日期 1999.10.13
申请号 EP19980810297 申请日期 1998.04.07
申请人 PHARMELAN MEDIZINPRODUKTE AG 发明人 SCHOENBAECHLER, PETER
分类号 A61M39/28;F16K7/06;(IPC1-7):A61M39/28 主分类号 A61M39/28
代理机构 代理人
主权项
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