发明名称 CLAMPING DEVICE FOR A SEAT SUPPORT
摘要 <p>Klemmvorrichtung für Sitzträger von Stühlen, insbesondere Bürodrehstühlen, wobei der Stitzträger an seiner Unterseite mit einer höhenverstellbaren Stützsäule verbunden ist und wobei der Sitzträger gelenkig mit wenigstens einem weiteren Stuhlteil, wie einer Rückenlehne, einem Rückenlehnenträger, einer Sitzplatte, einem Sitzplattenträger oder dergleichen verbunden ist, und wobei mittels der Klemmvorrichtung eine einstellbare Stellung zwischen dem Sitzträger und dem weiteren Stuhlteil fixierbar ist, wobei die Klemmvorrichtung (45) aus einem ersten, Rastmittel aufweisenden Teil (4) und einem zweiten, dazu passende Rastmittel aufweisenden Teil (6) besteht, wobei eines der beiden Rastmittel aufweisenden Teile gelenkig an dem Sitzträger (40) und das andere gelenkig an dem weiteren Stuhlteil gelagert ist, und Mittel vorhanden sind, mittels denen die beiden Rastmittel aufweisenden Teile in ihrer Raststellung mit Kraft beaufschlagbar sind, wobei sich diese Mittel mittelbar oder unmittelbar an dem Sitzträger oder dem weiteren Stuhlteil abstützen, und dass elastische Mittel zum Lösen der Raststellung vorhanden sind.</p>
申请公布号 WO1999045823(A1) 申请公布日期 1999.09.16
申请号 DE1999000645 申请日期 1999.03.10
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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