发明名称 Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt
摘要 Es wird ein Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, beschrieben, mit einem Gurtführungsschlitz, durch den der Sicherheitsgurt hindurchgeführt ist, wobei der Gurtführungsschlitz eine Unterkante aufweist, die als Gurtumlenkung ausgebildet ist und eine Oberkante besitzt, die vom Gurtumlenksteg mindestens so weit beabstandet ist, daß eine Gurtführungsschlitzbreite entsteht, die es erlaubt, daß der Sicherheitsgurt durch den Gurtführungsschlitz unbehindert hindurchgezogen werden kann. Dabei schließt an den Gurtführungsschlitz auf mindestens einer Seite ein Gurtanlaufschlitz an, mit einer inneren und einer äußeren Kante, die an die Oberkante bzw. Unterkante des Gurtführungsschlitzes anschließen und im weiteren Verlauf ineinander übergehen. Die Gurtanlaufschlitzbreite ist größer als die Gurtführungsschlitzbreite und der Umlenkbeschlag besitzt im Bereich der Oberkante des Gurtführungsschlitzes und der inneren Kante des Gurtanlaufschlitzes, mindestens am Übergang des Gurtführungsschlitzes zum Gurtanlaufschlitz einen Vorsprung in Gurtbandauszugsrichtung, der ein Verdrehen des Gurtbandes beim Gurtbandeinzug dadurch verhindert, daß das Gurtband mit seiner zu der Oberkante gerichteten Seite an ihm anläuft.
申请公布号 DE19810380(A1) 申请公布日期 1999.09.16
申请号 DE19981010380 申请日期 1998.03.10
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG 发明人 SERTL, HANS-PETER
分类号 B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/24 主分类号 B60R22/24
代理机构 代理人
主权项
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