发明名称 VALVE DEVICE
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), insbesondere zur Tankentlüftung in Kraftfahrzeugen, mit einem Ventilgehäuse (6, 7, 8), das einen Zuströmstutzen (10) und einen Abströmstutzen (11) aufweist, einem im Inneren des Ventilgehäuses (6, 7, 8) vorgesehenen, von einem Elektromagneten (22) bewegbaren Anker (26), einem mit dem Anker (26) verbundenen Schliesskörper (40), der im stromlosen Zustand des Elektromagneten einen Dichtsitz (13) des Abströmstutzens (11) schliesst und diesen im bestromten Zustand des Elektromagneten (22) öffnet, wobei die freie Querschnittsfläche zwischen dem Zuströmstutzen (10) und dem Abströmstutzen (11) stetig veränderbar ist, und einem Federelement (50), das den Schliesskörper (40) mit geringem Anpressdruck gegen den Dichtsitz (13) drückt. Um auf einfache Weise eine sichere Abdichtung des Dichtsitzes (13) zu gewährleisten, besteht das Federelement (50) gemäss einer ersten erfindungsgemässen Lösung aus einer Blattfeder (48), die einerseits mit dem Anker (26) und andererseits mit dem Schliesskörper (40) fest verbunden ist und ferner gegen den Schliesskörper (40) vorgespannt ist. Als alternative Lösungsmöglichkeit wird ein Federelement (50) mit einer Spiralfeder (49) vorgeschlagen, die sich auch bei Hubbewegung der Ventileinrichtung (1) nur in Richtung ihrer Längsachse verformt.
申请公布号 WO9946500(A1) 申请公布日期 1999.09.16
申请号 WO1998DE03459 申请日期 1998.11.24
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;KRIMMER, ERWIN;SCHULZ, WOLFGANG;MIEHLE, TILMAN 发明人 KRIMMER, ERWIN;SCHULZ, WOLFGANG;MIEHLE, TILMAN
分类号 F02M25/08;F16K3/18;F16K31/06;(IPC1-7):F02M25/08 主分类号 F02M25/08
代理机构 代理人
主权项
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