发明名称 Hinge for doors, windows or the like.
摘要 <p>Bei einem Band für Türen, Fenster oder dergleichen umfaßt das Flügelbandteil (20) ein zur Auflage auf der ebenen Vorderseite des Flügels bestimmten plattenförmiges, mit Dem Flügelbandteil (20) zu verbindenden und seitlich von dessen Scharnierteil ausladendes Befestigungsteil (3) und eine auf dem Befestigungsteil (3) aufliegende und mit parallelen horizontalen Führungsflächen (8,8) in eine mit komplementären horizontalen Führungsflächen (6,6) versehene Durchbruchsanordnung (4) des Befestigungsteils (3) eingreifende Halteplatte (30), die Bohrungen (9) für den Durchgriff von vorn durch die Halteplatte (30) und die Durchbruchanordnung (4) geführten und in den Vorderseite des Flügels einzuschraubenden Befestigungsschrauben. Das Befestigungsteil (3) ist mittels einer an der Halteplatte (30) und dem Befestigungsteil (3) angreifenden, mit Gewinde versehenen Verstellspindel horizontal gegenüber der Halteplatte (30) zum Zwecke der Justierung des Flügels im Rahmen verstellbar. Im mittleren Bereich des Befestigungsteils (3) ist im Bereich der Halteplatte (30) ein nach vorn vorstehender Gewindepflock (22) mit einer vor dem Befestigungsteil (3) horizontal verlaufenden Gewindebohrung (24) angeordnet. Die Halteplatte (30) weist ein von dem Gewindepflock (22) durchgriffenes horizontales Langloch (23) auf. Die Verstellspindel (15) durchgrieft den Gewindepflock (22) in der Gewindebohrung (24) und ist an der Halteplatte (30) drehbar, jedoch axial unverlagerbar abgestützt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0940539(A2) 申请公布日期 1999.09.08
申请号 EP19990102939 申请日期 1999.02.13
申请人 DR. HAHN GMBH & CO. KG 发明人 PALMOWSKY, HANS-JUERGEN
分类号 E05D7/04;(IPC1-7):E05D7/04 主分类号 E05D7/04
代理机构 代理人
主权项
地址