发明名称 Hinge for doors, windows or the like
摘要 <p>Ein Band (100') für Türen, Fenster oder dergleichen, umfaßt das Flügelbandteil (20) ein zur Auflage auf der ebenen Vorderseite des Flügels bestimmten plattenförmiges, mit Dem Flügelbandteil (20) zu verbindenden und seitlich von dessen Scharnierteil ausladendes Befestigungsteil (3) und eine auf dem Befestigungsteil (3) aufliegende und mit parallelen horizontalen Führungsflächen (8,8) in eine mit komplementären horizontalen Führungsflächen (6,6) versehene Durchbruchsanordnung (4) des Befestigungsteils (3) eingreifende Halteplatte (30), die Bohrungen (9) für den Durchgriff von vorn durch die Halteplatte (30) und die Durchbruchanordnung (4) geführten und in den Vorderseite des Flügels einzuschraubenden Befestigungsschrauben. Das Befestigungsteil (3) ist mittels einer an der Halteplatte (30) und dem Befestigungsteil (3) angreifenden, mit Gewinde versehenen Verstellspindel horizontal gegenüber der Halteplatte (30) zum Zwecke der Justierung des Flügels im Rahmen verstellbar. Es ist mindestens ein auf der Seite des Scharnierteils von der Halteplatte (30) ausladender, die Durchbruchanordnung (4) des Befestigungsteils (3) von vorn nach hinten durchgreifender Haltearm (25) vorgesehen. Am freien Ende des Haltearms (25) ist eine Abwinklung (40) vorgesehen, deren rechtwinklig zu dem Befestigungsteil (30) nach hinten ausladender, mit Bohrungen (42) für zusätzliche Befestigungsschrauben versehener Schenkel (41) zum Umgreifen einer zum Befestigungsteil (3) senkrechten vertikalen Kante am feststehenden Rahmen oder am Flügel bestimmt ist. Der Haltearm (25) und die Abwinklung (40) sind separate, z. B. mittels einer durch Pressen fügbaren Zapfenverbindung miteinander verbindbare Teile. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0940541(A2) 申请公布日期 1999.09.08
申请号 EP19990102958 申请日期 1999.02.13
申请人 DR. HAHN GMBH & CO. KG 发明人 PALMOWSKY, HANS-JUERGEN
分类号 E05D5/06;E05D7/04;(IPC1-7):E05D7/04;E05D11/00 主分类号 E05D5/06
代理机构 代理人
主权项
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