发明名称 Mounting plate (closure) for vacuum cleaner bags
摘要 <p>Das Anschlußstück (1) eines Filterbeutels für staubsaugende Geräte weist einen plattenförmigen Grundkörper (5) mit zwei übereinander angeordneten Grundkörperlagen (6, 7) aus steifem Material auf, die eine Durchtrittsöffnung (8) bilden. Zwischen den Grundkörperlagen (6, 7) befindet sich ein Schieberelement (11) mit einer Durchgangsöffnung (12), die in einer Ausgangsstellung an der Durchtrittsöffnung (8) angeordnet ist. Durch Ziehen an einer Griffpartie (15) des Schieberelements (11) wird die Durchtrittsöffnung (8) durch ein mit dem Schieberelement mitnahmefest verbundenes Verschlußelement (16) verschlossen, das in der Ausgangsstellung in Gestalt eines in Querrichtung verlaufenden Stranges aus nicht ausgehärtetem und beim Auftreten einer Zugkraft sich plastisch verformenden Kunststoffmaterial vorliegt. Dieses Kunststoffmaterial klebt einerseits am Schieberelement (11) und andererseits am Grundkörper (5) und wird beim Überführen des Schieberelements (11) in die Schließstellung zu einer die Durchtrittsöffnung (8) verschließenden Verschlußmembran (23) ausgezogen. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0940112(A2) 申请公布日期 1999.09.08
申请号 EP19990100164 申请日期 1999.01.07
申请人 BRANOFILTER GMBH 发明人 KREHAN, HERBERT
分类号 A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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