发明名称 PLASTIC LID WITH PLASTIC SEAL
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffdeckel eines Behälters mit einem in eine Öffnung des Deckels eingesetzten Kunststoffverschluss, insbesondere eine Kombination aus dem Kunststoffdeckel (1) eines Behälters und einem Kunststoffverschluss (2, 20), welcher aus einem in eine Öffnung des Deckels (1) einsetzbaren Verschlussunterteil (2) mit Verschlussfuss (3) und einer auf eine Ausgusstülle (17) des Verschlussunterteils (2) aufschraubbaren Schraubkappe (20) besteht, wobei der Rand der Deckelöffnung einen ringförmig umlaufenden, zur Deckelaussenseite hin weisenden Steg (4) aufweist, welcher mit dem in die Deckelöffnung eingesetzten Verschlussfuss (3) in Eingriff steht, und der Verschlussfuss (3) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und mit beiden U-Schenkeln (5, 6) den Steg (4) umgreift. Um einen im wesentlichen nur zweiteiligen Verschluss in Kombination mit einem Deckel so zu gestalten, daß er trotz einfacher Gestaltung ein hohes Maß an Manipulationssicherheit bietet, weiterhin die Verschlussdichtigkeit auch unter sehr rauhen Transportbedingungen gewährleistet ist und der Verschluss im Gebrauch eine sichere Funktionsfähigkeit aufweist, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, daß an dem Deckel (1) eine um den Steg (4) umlaufende Nut (10) vorgesehen ist, die für den Eingriff des äußeren U-Schenkels des Verschlussfusses vorgesehen ist.</p>
申请公布号 WO1999043567(A1) 申请公布日期 1999.09.02
申请号 DE1999000128 申请日期 1999.01.16
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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