发明名称 LOCKING UNIT FOR A DEVICE FOR MODIFYING THE TIMING OF CHARGE CHANGE VALVES IN INTERNAL COMBUSTION ENGINES, ESPECIALLY FOR A VANE-CELL CONTROL DEVICE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Vorrichtung (1) zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere eine Flügelzellen-Verstelleinrichtung. Die Vorrichtung (1) besteht dabei aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2), welches einen Hohlraum (6) aufweist, und einem drehfest mit der Nockenwelle (7) verbundenen Flügelrad (8), welches mindestens einen Flügel (12) aufweist. Im Hohlraum (6) des Antriebsrades (2) wird durch Zwischenwände (14) mindestens eine Arbeitskammer (15) gebildet, die durch jeweils einen Flügel (12) in zwei hydraulische Druckräume (16, 17) unterteilt wird. Bei Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel bewirken die Druckräume (16, 17) eine Schwenkbewegung des Flügelrades (8) gegenüber dem Antriebsrad (2), während bei fehlender Druckbeaufschlagung eines der Druckräume (16, 17) das Flügelrad (8) und das Antriebsrad (2) mechanisch miteinander gekoppelt werden. Erfindungsgemäss ist die mechanische Koppelung zwischen dem Flügelrad (8) und dem Antriebsrad (2) der Vorrichtung (1) durch mindestens einen sowohl als Flügelradverschwenkelement als auch zugleich als Verriegelungselement ausgebildeten axial beweglichen Flügel (12) des Flügelrades (8) herstellbar.</p>
申请公布号 WO1999043928(A1) 申请公布日期 1999.09.02
申请号 EP1998007465 申请日期 1998.11.20
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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