发明名称 ROTARY LATCH LOCK, ESPECIALLY FOR MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Die Erfindung richtet sich auf ein Drehfallenschloss, dessen ein Schliessglied (10) aufnehmende Drehfalle (20) in ihrer Offenlage federbelastet (22) ist, aber in ihrer Schliesslage von einer schwenkbaren, ebenfalls federbelasteten Klinke (30) festgehalten wird. Diese Sperrklinke (30) soll auch auf mechanischem Wege über Innen- (24), Aussen- (25) und Sicherungshandhaben (26) sowie andere, ggf. motorische Verschlussmittel (70), aus ihrer die Falle (20) festhaltenden Sperrstellung in eine Freigabestellung überführt werden. Dabei umfasst das Schloss drei verschiedene Zustände, die sich voneinander dadurch unterscheiden, dass alle Handhaben (24, 25, 26), nur einige oder keine von ihnen betätigbar ist. Man verwendet dabei einen mechanisch auf die Klinke (30) einwirkenden Lösehebel (35), der mit einem Steuerhebel (28) verbunden ist, der in entsprechender Weise in drei Schwenkpositionen überführbar ist. In Abhängigkeit von der jeweiligen Schwenkposition wird ein am Lösehebel (35) beweglicher Mitnehmer (44) vom Steuerhebel (28) in eine Position gebracht, in welcher die diversen Handhaben wunschgemäss wirksam bzw. unwirksam gesetzt sind.</p>
申请公布号 WO9931340(A1) 申请公布日期 1999.06.24
申请号 WO1998EP08034 申请日期 1998.12.10
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;SZABLEWSKI, PIOTR 发明人 SZABLEWSKI, PIOTR
分类号 B60J5/00;E05B47/00;E05B77/24;E05B77/28;E05B81/06;E05B81/08;E05B81/14;E05B85/00;(IPC1-7):E05B65/20 主分类号 B60J5/00
代理机构 代理人
主权项
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