发明名称 Non-spilling beverage lid
摘要 <p>Auslaufgeschützter Aufsatz (1) an einem Trinkgefäß (2) mit einer Öffnung (11) an einer Saugtülle (6) zum Trinken von Flüssigkeit, bei dem ein Flüssigkeitsdurchgang zwischen Öffnung (11) und Trinkgefäß (2) von einem Schließkörper (13) eines Ventils gesperrt ist, der von einem Federelement (22) gegen einen Dichtsitz (12) im Flüssigkeitsdurchgang gedrückt ist, und wobei der Schließkörper (13) einen Vorsprung (25) aufweist, der mit einem Betätigungsabschnitt (25') bis in den Bereich der Öffnung (11) ragt, und der den Schließkörper (13) bei Betätigung des Betätigungsabschnittes (25') von der Außenseite der Öffnung (11) von seinem Dichtsitz (12) entgegen der Wirkung des Federelementes (22) wegdrückt, wodurch der Flüssigkeitsdurchgang zwischen Öffnung (11) und Trinkgefäß (2) freigegeben wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0923898(A1) 申请公布日期 1999.06.23
申请号 EP19980120774 申请日期 1998.11.02
申请人 KRUEGER, BURKHARD 发明人 KRUEGER, BURKHARD;RENELT, OLIVER
分类号 A47G19/22;B65D47/24;(IPC1-7):A47G19/22 主分类号 A47G19/22
代理机构 代理人
主权项
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