发明名称 Seat belt retractor for fitting to the back of a folding seat
摘要 <p>Ein Gurtaufroller (12) zum Einbau in eine umlegbare Rückenlehne (14), die am Fahrzeugaufbau in aufrechter Gebrauchsposition durch ein Schloß (18, 20) verriegelbar ist, hat eine in einem Rahmen drehbar gelagerte Gurtspule und einen Blockiermechanismus zur selektiven, drehfesten Blockierung der Gurtspule am Rahmen. Der Blockiermechanismus ist aktiviert, solange die Rückenlehne (14) nicht durch Einrasten des Schlosses (18, 20) verriegelt ist. Der Blockiermechanismus weist eine fahrzeugsensitive Ansteuereinrichtung mit einer an der Gurtspule angeschlossenen Kupplungsscheibe, die eine Kupplungsverzahnung aufweist und in die Kupplungsverzahnung einsteuerbaren Kupplungsklinke auf. Die Kupplungsklinke weist einen Steueransatz auf, der durch ein Zugmittel (26) mit dem Schloß (18, 20) gekoppelt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0917999(A2) 申请公布日期 1999.05.26
申请号 EP19980122112 申请日期 1998.11.23
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG 发明人 RINK, JUERGEN
分类号 A47C1/025;B60N2/20;B60R22/34;B60R22/36;B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/34 主分类号 A47C1/025
代理机构 代理人
主权项
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