发明名称 Container closure
摘要 <p>Der Verschluss (10) weist eine auf einen Behälter aufsetzbaren Kappe (11) und eine in der Kappe (11) verschwenkbar angeordnete Auslasstülle (13) zum Schliessen und Öffnen des Verschlusses (10) auf. Die Auslasstülle (13) sitzt mit einer zylindrischen Achse (31) in einem entsprechenden, über mehr als 180° die Achse umschliessenden Achslager (33) in der Kappe (11). Der Einlass (23) der Auslasstülle (13) ist in einem walzenförmigen oder sphärischen Teil (27) angeordnet. Bei ausgeschwenkter Auslasstülle (13) korrespondiert die in der Kappe (11) angeordnete Auslassöffnung (25) mit dem Kanal (28), so dass Füllgut aus dem Behälter durch die Auslasstülle (13) austreten kann. Zwischen der Auslasstülle (13) und der Auslassöffnung (25) in der Kappe (11) ist ein O-förmiger Dichtring (14) angeordnet, der Lekagen auch bei aggressivem Füllgut sicher verhindert. Die Enden der Achse (31) der Auslasstülle (13) sind hohl und daher zum Einklinken in die Achslager (33) verformbar. Die verschwenkbare Auslasstülle (13) wird daher in den Achslagern (33)sicher gelagert, denn das Achslager (33) kann die Achse (31) relativ weit umschliessen. Dadurch wird auch ein genügender Anpressdruck auf die Dichtung (14) sichergestellt, ohne dass Gefahr besteht, dass die Auslasstülle (13) aus den Achslagern (33) springt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0913337(A1) 申请公布日期 1999.05.06
申请号 EP19980810454 申请日期 1998.05.18
申请人 SOPLAR SA 发明人 HEHLE, CHRISTIAN
分类号 B65D47/30;(IPC1-7):B65D47/30 主分类号 B65D47/30
代理机构 代理人
主权项
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