发明名称 PLASTIC SCREW CAP FOR CLOSING A BOTTLE OR THE LIKE
摘要 <p>Schraubkappe aus Kunststoff zum Verschluß einer Flasche oder dergleichen, mit einem zylindrischen Schraubteil, das ein Innengewinde zum Aufschrauben auf ein Außengewinde eines Flaschenhalses aufweist, mit einer sich vom Boden der Schraubkappe schräg nach außen erstreckenden Dichtlippe (24) mit einer kegelförmigen Dichtfläche (26), die bei aufgeschraubter Schraubkappe (2) an einer äußeren Dichtkante (28) der Stirnfläche (16) der Mündung der Flasche anliegt. In der kegeligen Dichtfläche (26) sind Ausnehmungen (32) vorgesehen, die sich von einem Bereich, der bei aufgeschraubter Schraubkappe (2) dicht außerhalb der Dichtkante (28) liegt, zum Rand (34) der Dichtlippe (24) hin erstrecken und mit der Umgebung in Verbindung stehen. Bei domförmigem Auswölben des Bodens (6) der Schraubkappe (2) gleitet die Dichtlippe (24) mit ihrer Dichtfläche (26) auf der Dichtkante (28). Ist der Druck in der Flasche und damit die Auswölbung des Bodens (6) genügend groß, so kommen die Ausnehmungen (32) in den Bereich der Dichtkante (28) und schaffen so einen Durchtritt von dem Inneren der Flasche zu der Umgebung, so daß Überdruck entweichen kann. Die Eigenschaften des gebildeten Überdruckventiles sind genau bestimmbar und dauerhaft.</p>
申请公布号 WO1999021774(A1) 申请公布日期 1999.05.06
申请号 EP1998006476 申请日期 1998.10.13
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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