发明名称 LOCKING DEVICE FOR A SAFETY HARNESS ON A RIDE
摘要 <p>Der Sicherheitsbügel (20) an einem Fahrgeschäft ist quer zur Fortbewegungsrichtung eines Sitzes (2) zwischen einer offenen Stellung und einer gesicherten Stellung drehbar, um einen Passagier auf einem Passagiersitz sicher zu haltern. Dazu ist ein Gesperre vorhanden, von dem ein erstes Sperrad (22) starr mit dem Sicherheitsbügel (20) verbunden und an der Tragsäule (1) des Passagiersitzes (2) drehbar gehaltert ist. Die Sperrkante der Klinke (23) ist federbelastet gegen die Sperrzähne des ersten Sperrades (22) gedrückt. Die Zähne des Sperrades (22) sind treppenartig mit gegen den Drehpunkt abnehmendem Abstand angeordnet. Ein zweites Gesperre mit einem Sperrad (24) mit ebenso angeordneten Zähnen wirkt mit derselben Klinke (23), die zum ersten Gesperre gehört, zusammen. Dadurch kann sich die Klinke (23) bei nachträglichem festem Anziehen des Sicherheitsbügels (20) nicht über den hinten angehenden Zahn abheben und der Sicherheitsbügel (20) bleibt in jeder Stellung gesichert.</p>
申请公布号 WO1999021737(A1) 申请公布日期 1999.05.06
申请号 CH1998000347 申请日期 1998.08.19
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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