发明名称 Check and holding device for pivotally linked elements
摘要 <p>In bestimmten Bereichen des täglichen Lebens müssen in unterschiedliche Winkelstellungen schwenkbar an einer festen Basis angelenkte, mit dieser zusätzlich über ein Halteglied verbundene Bauteile in der jeweiligen Schwenkstellung feststellbar sein. Dies gilt beispielsweise für Türen und Fenster in Häusern und Gebäuden und für Türen, Heckklappen und Hauben von Kraftfahrzeugen. Neben mechanischen Feststellern, die über eine Rastanordnung eine Feststellung des Bauteiles in bestimmten Schwenkstellungen ermöglichen, sind auch Feststeller mit einem stufenlosen Feststellen der Schwenkstellungen bekannt, die eine elektromagnetisch betätigte Feststellanordnung (7, 8) mit zwei Bremsbacken (7, 8), die in einen spannenden Wirkeingriff mit dem Halteglied (1) bringbar sind, und einen abhängig von einer Schwenkbewegung des Bauteils über eine elektronische Auswerteeinheit (14) mittels eines Bewegungssensors (13) elektrisch aktivierbaren Aktuator zum Betätigen der mechanischen Feststellanordnung (7, 8) aufweisen. Die Erfindung sieht einen Elektromotor (9) mit nachgeschaltetem Getriebe (11) vor, dessen Abtriebswelle mit mindestens einem beweglich gehalterten Bremsbacken (7) der Bremsanordnung mechanisch verbunden ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0911471(A2) 申请公布日期 1999.04.28
申请号 EP19980119476 申请日期 1998.10.15
申请人 ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH 发明人 BEHM, ERNST;BOELLING, MICHAEL;BEHM, CHRISTINA
分类号 E05B47/00;E05C17/00;E05C17/20;E05C17/22;(IPC1-7):E05C17/20;B60J5/00 主分类号 E05B47/00
代理机构 代理人
主权项
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