发明名称 Support device for a sanitary seat and support element therefor
摘要 <p>Eine Stützeinrichtung für einen Sanitärsitz enthält zwei Haltegriffe (1), die parallel zueinander und zu beiden Seiten des Sanitärsitzes montierbar sind, sowie eine Kippsicherung in Form eines Stützelements (2) und wenigstens ein dem Stützelement (2) zugeordnetes Verriegelungsmittel. Das Stützelement (2) ist dadurch wenigstens in eine Freigabestellung und eine den Zugang zum Sanitärsitz im wesentlichen versperrende Sicherungsstellung bringbar, in der es quer auf den Haltegriffen (1) angeordnet und mittels des Verriegelungsmittels auf diesen festlegbar ist. Das Stützelement (2) ist dazu als ein separates, von den Haltegriffen (1) getrenntes Bauteil ausgebildet und mit zwei Befestigungsabschnitten (5) versehen, die in der Sicherungsstellung je einen zugeordneten Haltegriff U-förmig umgreifen und z.B. aus je zwei Schenkeln (7,8) bestehen, die durch einen Schwenkzapfen (9) schwenkbar miteinander verbunden sind. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0908133(A1) 申请公布日期 1999.04.14
申请号 EP19980119211 申请日期 1998.10.12
申请人 HEWI HEINRICH WILKE GMBH 发明人 SATTLER, MARKUS;UHL, MICHAEL
分类号 A47K17/02;(IPC1-7):A47K17/02 主分类号 A47K17/02
代理机构 代理人
主权项
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