发明名称 Plastic screw cap
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Schraubverschlußkappe aus Kunststoffmaterial zum Verschließen von Behältern, insbesondere für Flaschen mit originalabgefüllten Getränken, deren Mündungsbereich 11 in seiner öffnungsnahen Zone zum Verschließen ein Außengewinde 10 aufweist, wobei in den Kappenboden 1 eine separat aus Kunststoff hergestellte Dichtscheibe 2 eingelegt ist. Dabei weist die Schraubverschlußkappe eine umlaufende, zwischen dem Kappenboden 1 und dem Kappenboden-nächsten Gang 3 des Innengewindes angeordnete, sich bezüglich des Kappendurchmessers axial zum Kappenboden 1 hin konisch verjüngende Anpreßzone 4 für die Dichtscheibe 2 auf. Bei der Dichtscheibe 2 ist eine an ihrem Rand ringförmig umlaufende, wulstartige Verdickung 2a vorgesehen, die sich beim Verschließen zumindest teilweise an die Anpreßzone 4 und die Behältermündung 11 anlegt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0900742(A1) 申请公布日期 1999.03.10
申请号 EP19980114630 申请日期 1998.08.04
申请人 WEISS K.G. 发明人 WEISS, JUERGEN
分类号 B65D41/04;B65D51/16;(IPC1-7):B65D41/04 主分类号 B65D41/04
代理机构 代理人
主权项
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