发明名称 DISPENSER FOR CLEANING PAPER
摘要 <p>Spender für Reinigungstücher bestehend aus einem Gehäuse (6) sowie einer Halterung für das auf Rollen (2) vorgehaltene Papier (3), mindestens einer zuschaltbaren Sprühdüse, die bei Vorschub des Tuches motorisch betätigbar ist, zur Befeuchtung des Papiers, einem motorischen Antrieb zur Förderung des Papiers sowie einem Vorratsbehälter (5) für das Befeuchtungsmittel und einem Gehäuse, wobei der Antrieb für die Förderung des Tuches aus mindestens einer motorgetriebenen Walze (7) sowie einem Gegenelement besteht. Die Walze (7) besteht aus einer aus Schaumstoff gefertigten Hülle (40). Der Spalt zwischen der Walze und dem Gegenelement ist unterhalb des Abwickelpunktes der Rolle angeordnet, die Entnahmeöffnung des Gehäuses befindet sich im wesentlichen senkrecht unterhalb des Spalts zwischen der Walze und ihrem Gegenelement. Die Andrückkraft zwischen der Walze und dem Gegenelement ist derart einstellbar, dass sich das Tuch zwischen ihnen bei stehendem Motor von Hand herausziehen lässt.</p>
申请公布号 WO1999004677(A1) 申请公布日期 1999.02.04
申请号 EP1998000215 申请日期 1998.01.16
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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