发明名称 Hinge with door check for vehicle doors
摘要 <p>Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Scharniertürhalter, insbesondere für Fahrzeugtüren, bestehend aus zwei mittels eines Scharnierstiftes (6) um eine Drehachse (8) schwenkbeweglich verbundenen Scharnierteilen (2,4), zwischen denen eine verschiedene Relativdrehstellungen definierende Rasteinrichtung (10) integriert ist. Die Rasteinrichtung (10) besteht einerseits aus mindestens einem kinematisch mit dem ersten Scharnierteil (2) verbundenen und in einer zur Drehachse (8) senkrechten Wirkrichtung federbelasteten Rastelement (12) sowie andererseits aus einer kinematisch mit dem zweiten Scharnierteil (4) verbundenen, im wesentlichen kreissektorförmigen und bezüglich ihres Krümmungsradius zur Drehachse (8) koaxial angeordneten, mindestens eine mit dem Rastelement (12) zusammenwirkende Raststelle (14) aufweisenden Laufbahn (16). Der Scharnierstift (6) ist mit dem ersten Scharnierteil (2) über Verbindungsmittel (26) lösbar verbunden ist, so daß die Scharnierteile (2,4) durch Lösen der Verbindungsmittel (26) unter Aufrechterhaltung der Verbindung zwischen dem Scharnierstift (6) und dem zweiten Scharnierteil (4) sowie der letzterem zugeordneten Rasteinrichtung (10) trennbar sind. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0893565(A2) 申请公布日期 1999.01.27
申请号 EP19980113349 申请日期 1998.07.17
申请人 FRIEDR. FINGSCHEIDT GMBH 发明人 LINNENBRINK, JOERG;WIESNER, JUERGEN
分类号 E05D5/12;E05D11/10;(IPC1-7):E05D11/10 主分类号 E05D5/12
代理机构 代理人
主权项
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