发明名称 Closing and filling coupler for a tank
摘要 <p>Die Verschluß- und Befüllkupplung an/für Tankbehälter weist einen tankseitigen Stutzen (1) mit Kurvenstück (2) auf, an dem zum abgedichteten Tankverschluß eine Verschlußkappe (3) und zur gasdichten Tankbefüllung ein Füllschlauch (4) bajonettverschlußartig ankuppelbar sind. In dem Kurvenstück (2) des Stutzens (1) ist eine auf- und zuschwenkbare Gaspendelklappe (5) gelagert, welche in einer den Stutzen (1) abgedichtet verschließenden Zustellung gehalten und durch den angekuppelten Füll- und Gaspendelschlauch (4) in eine den Stutzen (1) öffnende Aufstellung bringbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0893398(A1) 申请公布日期 1999.01.27
申请号 EP19980110784 申请日期 1998.06.12
申请人 NIEHUESER, HERMANN, DIPL.-ING. 发明人 NIEHUESER, HERMANN, DIPL.-ING.
分类号 B67D7/02;B67D7/78;(IPC1-7):B67D5/02;B67D5/60 主分类号 B67D7/02
代理机构 代理人
主权项
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