发明名称 RETURN-PREVENTING DEVICE
摘要 <p>Ruckhemmung für das Verhindern des Rückschlagens eines unter Federbelastung stehenden ersten Möbelteils, wobei dieses erste Möbelteil schwenkbar an einem zweiten Möbelteil gelagert ist und der Neigungswinkel zwischen beiden Möbelteilen durch das Klemmen einer Gewindespindel (3') einstellbar ist, die an dem einen Möbelteil ortsfest und an dem anderen Möbelteil selbsthemmungsfrei in einem Mutterteil gelagert ist, wobei die Gewindespindel oder das Mutterteil ein drehbar gelagertes Teil ist und diese Funktionsteile in einem Gehäuse (2) an einem Möbelteil angeordnet sind, wobei das Klemmen der Gewindespindel (3, 3') durch das Beaufschlagen von auf diese wirkenden Klemmbacken (16, 16') über ein Betätigungsmittel mit Kraft erfolgt, wobei das Betätigungsmittel in oder an dem Gehäuse (2) gelagert ist, wobei weiter das drehbar gelagerte Teil wenigstens teilweise einen äußeren Zahnkranz (4) oder Rasthaken aufweist, mit dem oder denen ein passendes Widerlager aufweisendes, am Gehäuse beweglich gelagertes Rastteil in Eingriff bringbar ist und wobei weiter das Betätigungsmittel mit einem Rastauslösemittel verbunden ist.</p>
申请公布号 WO1999002073(A1) 申请公布日期 1999.01.21
申请号 DE1998001814 申请日期 1998.07.01
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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