发明名称 Locking device for a motor vehicle
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem zur Lenkwelle (1) des Fahrzeuges innerhalb eines Gehäuses (7) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung hin verschiebbar angeordneten zahnförmig ausgebildeten Sperrelement (8;8'), welches in seiner Verriegelungsstellung in die durch benachbarte Zähne (16) gebildete Ausnehmung (26) eines am äußeren Umfang der Lenkwelle (1) angeordneten Zahnkranzes (17) eingreift. Um zu erreichen, daß das Sperrelement (8;8') bei seiner Bewegung von der Ent- in die Verriegelungsstellung in die an der Lenkwelle (1) angeordneten Ausnehmungen (26) eingreift, ohne daß eine zusätzliche Drehung der Lenkwelle (1) erforderlich ist, schlägt die Erfindung vor, das Sperrelement (8;8') um eine zur Lenkwellenachse (9) parallele Drehachse (10;10') schwenkbar auszugestalten. Dadurch wird erreicht, daß beim Auftreffen der Spitze (15;15') des Sperrelementes (8;8') auf die Flanke (25) eines der Zähne (16) des Zahnkranzes (17) das Sperrelement (8;8') seitlich verschwenkt wird und damit in die durch die entsprechenden Zähne (16) gebildete Ausnehmung (26) verschoben werden kann. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0887240(A2) 申请公布日期 1998.12.30
申请号 EP19980107240 申请日期 1998.04.21
申请人 VALEO GMBH & CO SCHLIESSSYSTEME KG 发明人 ERICES, BERNARDO;LIEB, KURT
分类号 B60R25/0215;(IPC1-7):B60R25/02 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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