发明名称 Fluid dispenser
摘要 <p>Ein Einlaßventil (10) eines als Schubkolbenpumpe ausgebildeten Spenders (1) weist näher bei der Pumpenkammer (20) eine druckabhängig arbeitende Ventilkugel (35) und weiter von dieser Kammer (20) entfernt eine unter Gewichtskraft arbeitende Ventilkugel (36) auf, welche die erste Ventilkugel (35) beim Drehen des Spenders (1) in die Kopflage aus ihrem Sitz (33) herausstößt, falls sie durch Vakuum im Speicher (9) o. dgl. in diesem Sitz (33) festsitzen sollte. Die Sitze (33, 34) für die beiden Ventilkugeln (35, 36) sind durch eine radial verformbare Wandung (54) gebildet, so daß sie sich sehr dicht an die Kugeln (35, 36) anlegen können. Dadurch wird eine sehr sichere und schnelle Ventilfunktion in allen vertikalen oder schrägen Lagen des Spenders (1) erreicht. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0887112(A2) 申请公布日期 1998.12.30
申请号 EP19980110793 申请日期 1998.06.12
申请人 ING. ERICH PFEIFFER GMBH 发明人 RITSCHE, STEFAN;AMANN, ESTHER
分类号 B65D83/76;B05B11/00;B65D47/34;(IPC1-7):B05B11/00 主分类号 B65D83/76
代理机构 代理人
主权项
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