发明名称 Adjustable bed
摘要 <p>Einstellbare Liege umfassend eine Liegefläche mit untereinander gelenkig verbundenen Liegeabschnitten (2,3,4,5) und eine Bewegungseinrichtung umfassend eine mit einem Betätigungsgerät (1) verbundene, in der Längsrichtung bewegliche Antriebsstange (17) und mit an jeden der Abschnitte gekoppelte Übertragungsmechanismen, welche Antriebsstange mit Mitnehmern (171,172,173,174,175) zum Beeinflussen der Übertragungsmechanismen versehen ist, wobei ein oder mehrere der gelenkig verbundenen Liegeabschnitte durch die Betätigungsmittel über die Übertragungsmechanismen aktiviert durch im voraus festgelegte Bewegungsmuster aus einer neutralen Liegestellung, in welcher die Liegeabschnitte eine im wesentlichen ebene Fläche bilden, in eine gewünschte Liegestellung bewegt werden können, in welcher Stellung einer oder mehrere der gelenkig verbundenen Liegeabschnitte mit mindestens einem benachbarten Liegeabschnitt Winkel bilden, bei welcher Liege die Betätigungsmittel aus einem und demselben linearen Betätigungsgerät bestehen, das sich in der neutralen Liegestellung der Liegeabschnitte in einer Zwischenstellung zwischen zwei Aussenstellungen befindet, und dass die Bewegungsrichtung des Betätigungsgerätes von der Zwischenstellung weg in eine der zwei Aussenstellungen dafür ausschlaggebend ist, welche Abschnitte in der gewünschten Liegestellung mit den benachbarten Liegeabschnitten Winkel bilden. Die Antriebsstange ist an einer Stelle zwischen den Mitnehmern für zwei der Übertragungsmechanismen dazu vorgesehen in zwei Längen getrennt zu werden, wobei nur die beim Betätigungsgerät am nächsten liegende Länge mit diesem fortwährend verbunden ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0887031(A2) 申请公布日期 1998.12.30
申请号 EP19980610017 申请日期 1998.06.22
申请人 CHRISTENSEN, HANS BALLE 发明人 CHRISTENSEN, HANS BALLE
分类号 A47C20/08;(IPC1-7):A47C20/08 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
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