发明名称 Cleaning device for a inkjet printhead
摘要 Vorrichtung zur Reinigung eines Tintendruckkopfes, der in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine hinter einer Führungsplatte für Druckträger in einem Druckfenster stationär angeordnet ist. Es wird eine Verbesserung der Reinhaltung des Tintendruckkopfes angestrebt. Aufgabengemäß soll der Tintendruckkopf aus der Druckposition in eine Reinigungsposition und/oder in eine Dichtposition und zurück einstellbar sein, in der eine dem Tintendruckkopf angepaßte und mit einer Wischlippe versehene Reinigungs- und Dichtvorrichtung an den Tintendruckkopf funktionsgerecht ankoppelbar ist. Insbesondere soll die Funktion der Wischlippe verbessert werden. Erfindungsgemäß ist der Tintendruckkopf 2 an einer Achse 20 schwenkbar befestigt und die Reinigungs- und Dichtvorrichtung 3 ist gleichfalls hinter der Führungsplatte 1 angeordnet, aber linear verstellbar auf den Tintendruckkopf 2 zu und von diesem wieder weg. Die Reinigungs- und Dichtvorrichtung 3 besteht aus einer der Frontseite 21 des Tintendruckkopfes 2 angepaßten Dichtkappe 31 nebst einer transversal verstellbaren Wischlippe 33 und aus einer Absaugeinrichtung 32. Die Dichtkappe 31 hat einen Saugbereich 311 für die Wischlippe 33 und der Tintendruckkopf 2 hat in seinem Gehäuse 22 ein Fach 221 mit einer austauschbaren saugfähigen Füllung 222. Die Wischlippe 33 wird sowohl an der Füllung 222 abgestreift als auch über den Saugbereich 311 abgesaugt. Der Saugbereich 311 dient auch zum Absaugen der Füllung 222. Damit wird eine Verschmutzung der Düsenfläche 2101 durch Resttinte an der Wischlippe 33 verhindert. <IMAGE>
申请公布号 EP0885726(A1) 申请公布日期 1998.12.23
申请号 EP19980109702 申请日期 1998.05.28
申请人 FRANCOTYP-POSTALIA AKTIENGESELLSCHAFT & CO. 发明人 MUHL, WOLFGANG;SEIKEL, MICHAEL, DR.
分类号 B41J2/165;G07B17/00;(IPC1-7):B41J2/165 主分类号 B41J2/165
代理机构 代理人
主权项
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