发明名称 Device for holding a refuse bag
摘要 <p>Ein Ausziehteil (1) ist in einem Schrankelement (3) einschiebbar bzw. aus diesem ausziehbar gelagert. In den Ausziehteil (1) ist ein Behälter (4) eingesetzt, in welchem ein Kehrichtsack (6) offen und aufgespannt angeordnet werden kann. In den Behälter (4) ist ein rohrförmiges Element (17) einsetzbar, bei welchem die Randbereiche (18 und 21) jeweils mit Nocken (19 bzw. 19') ausgestattet sind. Zwischen den Nocken (19 bzw. 19') sind Lücken (20 bzw. 20') vorgesehen. Durch diese Einrichtung können in das rohrförmige Element (17) und somit in den Behälter (4) Kehrichtsäcke (6) eingesetzt werden, die unterschiedliche Grössen haben. Der Randbereich des entsprechenden Kehrichtsackes (6) kann um die bestimmte Anzahl Nocken (19 bzw. 19') des rohrförmigen Elements (17) umgeschlagen werden, abhängig von der Grösse des Kehrichtsackes (6). Die Kehrichtsäcke (6) unterschiedlicher Grössen können somit in optimaler Weise offen und aufgespannt im Behälter (4) untergebracht werden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0881169(A1) 申请公布日期 1998.12.02
申请号 EP19980810371 申请日期 1998.04.28
申请人 PEKA-METALL AG 发明人 WEBER, PETER
分类号 B65F1/06;B65F1/00;B65F1/14;B65F1/16;(IPC1-7):B65F1/14 主分类号 B65F1/06
代理机构 代理人
主权项
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