发明名称 CONTAINER WITH A STOPPER AND A CHILD SAFETY DEVICE
摘要 Als Kindersicherung eines mit einem Stopfen (7) versehenen Behälters (1) ist ein Sicherungsring (9) vorgesehen, der den Randbereich des Behälters umgreift und zwischen einer vorgeschobenen Sicherungsposition, in der er den aus dem Behälter ragenden Teil des Stopfens wenigstens teilweise so überdeckt, dass dieser nicht von dem Behälter abgenommen werden kann, und gegen Federkraft in eine zurückgezogene Freigabeposition bewegbar ist, in der der aus dem Behälter ragende Teil des Stopfens freiliegt. Der Sicherungsring hat einen äusseren hülsenförmigen Abschnitt (10), von dem an der Innenseite Federzungen (12) freigeschnitten sind. Die Federzungen liegen an einem Ringvorsprung (8) des Behälters an und sind leicht seitlich gebogen. Der Federring kann nur dann in die Freigabeposition zurückgezogen oder zurückgedrückt werden, wenn er gleichzeitig gedreht wird, wobei die Federzungen elastisch ausgelenkt werden und selbsttätig - nach ihrer Freigabe - wieder die Sicherungsposition des Sicherungsrings einstellen.
申请公布号 WO9852840(A1) 申请公布日期 1998.11.26
申请号 WO1998DE01273 申请日期 1998.05.08
申请人 GAPLAST GMBH;KNEER, ROLAND 发明人 KNEER, ROLAND
分类号 B65D50/06;(IPC1-7):B65D50/06 主分类号 B65D50/06
代理机构 代理人
主权项
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