发明名称 Furniture hinge
摘要 <p>Ein Möbelscharnier, welches aus einem an einem beweglichen Möbelbauteil festlegbaren Scharnierteil, einem damit verbundenen Scharnierarm und einer Montageplatte besteht, die mittels Befestigungsschrauben am Möbelkorpus festgelegt wird und mit Tragzapfen versehen ist, die in Sacklöchern oder Bohrungen des Möbelkorpus eingedreht werden, soll so gestaltet werden, daß eine dauerhafte und extrem hoch belastbare Verbindung zwischen der Montageplatte und dem Möbelkorpus gegeben ist. Bei dem erfindungsgemäßen Möbelscharnier sind die Flanken der Befestigungsschrauben so gesetzt, daß deren Flanken in den zugehörigen äußeren Bereich der massiven Tragzapfen (14) eingeschnitten sind. Die Befestigungsschrauben (16) sind an den einander gegenüberliegenden Seiten der Tragzapfen angeordnet. Jeder Tragzapfen (14) ist im freien Endbereich mit einer Schrägfläche (20) versehen. Das Möbelscharnier ist besonders für Wohnmöbel geeignet. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0874164(A1) 申请公布日期 1998.10.28
申请号 EP19980103243 申请日期 1998.02.25
申请人 HETTICH-ONI GMBH & CO. KG 发明人 SCHNELLE, MANFRED
分类号 E05D5/02;(IPC1-7):F16B12/16;F16B13/12 主分类号 E05D5/02
代理机构 代理人
主权项
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